Was ist PPP?

Ziel

Mit Hilfe von Public Private Partnership soll zum einen der durch knappe öffentliche Mittel entstandene Investitionsstau abgebaut, aber vor allem eine höhere Effizienz der öffentlichen Leistungsbereitstellung erreicht werden.

Begriff

Der Begriff Public Private Partnership (PPP) umfasst sämtliche Formen der Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft, um Leistungen für den öffentlichen Sektor zu erbringen.

Dabei sollte bei Public Private Partnership-Modellen nicht nur der Finanzierungsaspekt im Vordergrund stehen, wie dies beispielsweise bei Vorfinanzierungmodellen der Fall ist.

Im Rahmen der Arbeiten des Kompetenzzentrums PPP Berlin-Brandenburg sollen im Sinne der PPP-Zielsetzung ganzheitliche Betrachtungen über den gesamten Projektlebenszyklus, d. h. Planung, Bau, Finanzierung, Betrieb, Unterhaltung und ggf. Wiederverwertung inklusive einer angemessenen Risikoübertragung erfolgen.

Beispiele

Konzessionsmodell

Die Konzessionierung Privater durch die öffentliche Hand beinhaltet das Recht, ein Bauwerk zu nutzen oder eine Dienstleistung zu erbringen. Die Refinanzierung des Privaten erfolgt über die Nutzung direkt beim Nutzer der Leistung. Die Laufzeit einer Konzession beträgt meist 20-30 Jahre.

Beispiele für Konzessionsmodelle in Deutschland sind die Warnowquerung in Rostock und Travequerung in Lübeck sowie das Olympiastadion in Berlin.

Betreibermodell

Unter Betreibermodellen werden Modelle verstanden, bei denen Private Planung, Bau, Finanzierung und Betrieb einer Infrastrukturmaßnahme oder Teile davon übernehmen. Die Refinanzierung erfolgt jedoch nicht direkt über die Nutzer, sondern über den öffentlichen Auftraggeber, der wiederum die Gebühren beim Nutzer erhebt. Die Vertragslaufzeit kann sich auf 20-30 Jahre belaufen. Beispiele finden sich bisher hauptsächlich im Bereich der Abwasserentsorgung.

Kooperationsmodell

Das Kooperationsmodell umfasst die Gründung von gemischtwirtschaftlichen Gesellschaften, die sich aus privaten Unternehmen und öffentlicher Hand zusammensetzen. Meist hält die öffentliche Hand 51% der Anteile an der Gesellschaft. Wie beim Betreibermodell werden Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung oder Teile davon von der gemischtwirtschaftlichen Gesellschaft ausgeführt. Beispiele sind u.a. im Bereich der Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung und Wasserversorgung zu finden.

Eine Einordnung von PPP-Konstruktionen in definierte Modelle ist nur schwer möglich, da eine klare Abgrenzung selten gelingt. Meist ergeben sich Mischformen aus den beschriebenen Modellen.